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Im § 37 des V. Buches des Sozialgesetzbuches (SGB V) wird die häusliche (Kinder-) Krankenpflege
als Versicherungsleistung wie folgt geregelt:
- Versicherte erhalten in ihrem Haushalt oder ihrer Familie neben der ärztlichen
Behandlung häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten,
aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder
verkürzt wird. Die häusliche Krankenpflege umfasst die im Einzelfall erforderliche Grund- und Behandlungspflege
sowie hauswirtschaftliche Versorgung. Der Anspruch besteht bis zu vier Wochen je Krankheitsfall,
in be-gründeten Ausnahmefällen kann die Krankenkasse die häusliche Krankenpflege für einen längeren
Zeitraum bewilligen, wenn der Medizinische Dienst (§275) festgestellt hat, dass dies aus den
in Satz 1 genannten Gründen erforderlich ist.
- Die Satzung kann bestimmen, dass häusliche Krankenpflege auch dann erbracht wird,
wenn sie zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist.
Sie kann dabei Umfang und Dauer der im Einzelfall erforderlichen Leistungen bestimmen.
- Der Anspruch auf häusliche Krankenpflege besteht nur, soweit eine im Haushalt lebende Person
den Kranken in dem erforderlichen Umfang nicht pflegen und versorgen kann.
- Kann die Krankenkasse keine Kraft für die häusliche Krankenpflege stellen oder
besteht Grund, davon abzusehen, sind dem Versicherten die Kosten für eine
selbstbeschaffte Kraft in angemessener Höhe zu erstatten.
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